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Arealentwicklungen vorwärtstreiben

Arealentwicklungen vorwärtstreiben

Das von den beiden Kantonsregierungen St. Gallen und Thurgau vorgeschlagene Grundstücksgeschäft in Wil West ist nichts als konsequent und ein wichtiges Signal: Es zeigt den Willen, dass sich die Ostschweiz entwickeln muss, wenn wir nicht komplett den Anschluss verlieren wollen.

Das von den beiden Kantonsregierungen St. Gallen und Thurgau vorgeschlagene Grundstücksgeschäft in Wil West ist nichts als konsequent. Schon vor der kantonalen Abstimmung zum Sonderkredit wurde dazu transparent kommuniziert: Der zuständige Regierungsrat Marc Mächler hatte auf die Frage, was denn bei einem Nein zum Sonderkredit passiere, klar gesagt, dass Wil West trotzdem realisiert werde, einfach nicht mehr durch den Kanton St. Gallen selbst. Das sich im Eigentum des Kantons St. Gallen befindende Land (auf Thurgauer Boden!) würde dazu verkauft, zum Beispiel an den Kanton Thurgau. Und genau so wollen es die beiden Regierungen nun umsetzen.

Das geplante Grundstücksgeschäft zeugt nicht von einem fragwürdigen Demokratieverständnis – ganz im Gegenteil: Schliesslich wurde dem Projekt Wil West vor der kantonalen Abstimmung zum Sonderkredit schon mehrfach und immer wieder zugestimmt, unter anderem auch an Bürgerversammlungen in den Standortgemeinden. Auch die besagte Abstimmungsvorlage wurde in der Region Wil angenommen, in der direkt betroffenen Stadt Wil mit über 60%.

Klar ist: Durch die Ablehnung des Sonderkredites ist vom Tisch, dass der Kanton St. Gallen selbst als Entwickler auftreten kann. Deswegen darf man dem Projekt aber nicht aus demokratiepolitischen Gründen gleich ganz den Stecker ziehen. Denn zeugt es etwa von einem besseren Demokratieverständnis, wenn z.B. Rheintaler gegen den Willen der Direktbetroffenen am anderen Kantonsende ein Entwicklungsprojekt verunmöglichen? Oder entspricht es eher unserem demokratischen Verständnis, wenn z.B. Sarganserländer («fremden Richtern» gleich) bestimmen, was auf Thurgauer Boden geschieht?

Das Projekt Wil West verdient eine zweite Chance, weil es die ganze Ostschweiz als Standort stärken wird. Es wird eine Signalwirkung auf andere Projekte in der Ostschweiz haben. Misslingt Wil West, wird dies auch etliche andere Arealentwicklungen im Kanton St.Gallen vor grosse Probleme stellen und die Ostschweiz als Wirtschaftsstandort an Boden verlieren.

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