Vor über zehn Jahren sagte eine damalige Stadtparlamentarierin, die Stadt St.Gallen sei keine «Veloville». Bezogen hatte sie ihre Aussage auf die anspruchsvolle Topografie der Stadt, die es nur fitten Pedalern erlaube, sich zwischen Rosenberg und Freudenberg zu bewegen. Tempi passati: Durch die immer stärker vertretenen E-Bikes gilt das Argument nur noch bedingt. Schön und gut. Heute müsste man eher sagen, dass St.Gallen keine «Autoville» mehr sei. Schliesslich scheint der Stadtrat alles zu unternehmen, um den Automobilistinnen und Automobilisten das Leben schwer zu machen. Das nächste Kapitel in dieser unendlichen Geschichte ist bereits geschrieben: Ab 1. November werden die Gebühren für das Parkieren erhöht. Es ist nur eine Schikane mehr in einer langen Reihe solcher Massnahmen wie die Aufhebung von Parkplätzen oder die angedachte flächendeckende Einführung von Tempo 30.
Preisüberwacher ignoriert
Das bisher kostenlose Nachtparkieren in der weissen Zone kostet künftig einen Franken pro Stunde oder sogar 1.50 Franken im Zentrum. Tagsüber wird der Tarif um satte 25 Prozent erhöht: Statt 2 Franken sind neu 2.50 Franken zu bezahlen. Die Stadt wirft damit eine Forderung des Preisüberwachers Stefan Meierhans regelrecht über den Haufen. Dieser pocht auf das Kostendeckungsprinzip von Gebühren und findet, dass die Städte mit Parkgebühren keine Gewinne machen und die Tarife senken sollten. Aus Sicht von Meierhans müssten die Tarife um 37 bis 59 Prozent tiefer liegen als bisher. Doch statt sich für eine lebendige, wirtschaftsfreundliche und sich entwickelnde Stadt einzusetzen, sind in der Stadt St.Gallen Umerziehungsmassnahmen angesagt.
Autofeindliche Politik
Der Stadtrat legt in der Umsetzung seiner autofeindlichen Politik ein Tempo und eine Beharrlichkeit vor, die er leider in anderen Themen vermissen lässt. Natürlich: Die Grundidee hinter dieser Politik wurde an der Urne schon legitimiert und ist auch der heutigen Zusammensetzung des Parlaments geschuldet. Doch es gäbe verschiedene Wege, diese umzusetzen. Wie sagt man so schön? Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber. Am 22. September wäre Zeit, eine andere Wahl zu treffen.
Quelle: St.Galler Hauseigentümer 4/2024
